Wer Russland reizt .......

Nun ist geschehen was geschehen musste. Was viele befürchtet haben, und nicht wahrhaben wollten: Die Halbinsel Krim ist wieder russisch, und niemand kann etwas dagegen tun. Die westliche Welt ist empört, die USA friert Bankkonten reicher Russen ein, und verhängt für 21 Personen ein Einreiseverbot. Die europäischen Staaten drohen, denken nach und verhandeln untereinander wie man Herrn Putin in Moskau wehtun könnte, doch sie finden kein passendes Rezept, denn wirtschaftlich sind sie alle zu sehr mit dem größten Land der Erde verflochten.

Der Fall Ukraine zeigt wieder einmal, dass sich Politiker ihre Schritte wie ein Schachspieler schon vor den Zügen überlegen sollten. Man muss den Versuch die Ukraine näher an die Europäische Gemeinschaft zu binden zumindest als naiv, wenn nicht gar unüberlegt bezeichnen. Wer konnte allen ernstes glauben, dass Putin den wichtigsten Partner und ehemaligen Sowjetteil klaglos an den Westen abgeben würde. Damit wäre seine Macht im eigenen Land infrage gestellt worden. Doch die westlichen Politiker haben wieder einmal die Gefechtsstrategie der alten Kriegsherren vergessen, man eignet sich die Kornkammer Europas, wie Hitler die Ukraine nannte, nicht ungestraft in sein Bündnis ein.

Der Herr in Moskau hat seinen Kollegen aus der Versammlung der G 8 die Grenzen aufgezeigt, und lässt sie ratlos zurück. Natürlich kann man gegen Russland wirtschaftliche Sanktionen beschließen, aber damit schneidet man sich ins eigene Fleisch. Der Westen, und besonders die Bundesrepublik wird weniger verkaufen, zudem muss überlegt werden ob man weiter Russlands Gas beziehen will oder nicht. Wenn die wirtschaftlichen Bindungen gekappt werden, wird es in Europa eiskalt. Russland aber kann auch mehr in China einkaufen, das ist nicht immer so chic, aber Hunger und Not muss niemand leiden.

Viel schwieriger wird es politisch werden. Die Atomverhandlungen mit dem Iran werden kaum weiterlaufen und Syriens Regierung wird aus Moskau noch stärker unterstützt werden. Dazu kommt, dass auch in anderen Ländern, die einstmals zur Sowjetunion gehörten eine große Zahl russischer Bürger leben, die Putin jederzeit schützen könnte. Berechtigte Sorge entsteht in den baltischen Staaten.

Es ist ein hoher Preis den der Westen bezahlt, weil es sich zuweit nach Osten wagte, und damit den russischen Bären herausforderte. Der kalte Krieg könnte wieder aufleben, und dies im Herzen Europas wo man glaubte solche Phasen überwunden zu haben. Doch offentlichlich lernt niemand aus der Geschichte: 100 Jahre nach Napoleon schlitterte Europa in den ersten großen Krieg des 20. Jahrhunderts, etwas mehr als zwanzig Jahre danach hatte der Führer immernoch nichts aus Napoleon verhängnisvollem Ostmarsch im Winter gelernt, und nun 24 Jahre nach dem Ende des kalten Kriegs provozierte Westeuropa Russland in einer Art und Weise dass es reagieren musste. Die Lage ist ernst, hoffentlich aber nicht hoffnungslos.

Die Schwierigkeit mit der Demokratie

                                     

                                            

Im Prinzip ist die Demokratie eine einfache Sache. Es Herrschaft das Volk eines Landes, durch seine frei gewählten Vertreter. Dabei gibt es eine Mehrheit, welche die Exekutive bildet, und eine Minderheit, die Opposition, welche sie kontrollieren soll. Außerdem besitzt der Staat eine Verfassung, welche die Rechte und Pflichten der Bürger sowohl als auch der gewählten Vertreter regelt. Damit diese Regeln von allen eingehalten werden, gibt es eine unabhängige Justiz, die wiederum nur den Gesetzen verpflichtet ist. Aber hier beginnt bereits die Schwierigkeit, die Gesetze werden von der Mehrheit der Volksvertreter gemacht, und können somit deren Interessen durchsetzen. In der Verfassung eines demokratischen Landes gibt es Grundregeln. Dazu gehören die freien Wahlen, die freie Meinungsäußerung, die freie Wahl von Wohn- und Arbeitsplatz, und besonders die Beachtung der allgemein gültigen Menschenrechte.

Wenn wir die heutigen Länder dieser Erde aber genau analysieren, werden wir feststellen, dass diese wirkliche Demokratie nur in einer Minderheit der Staaten voll realisiert wird. In vielen Ländern gibt es freie Wahlen, die dann zur Zusammensetzung des Parlaments führen. Aber wie frei, beziehungsweise unbeeinflusst sind diese Wahlen wirklich? Stimmkauf, Wahlgeschenke, Beeinflussung, Parteien und Kandidatenrestriktionen sind bereits Mittel die Demokratie zu untergraben. Dann wird eine Präsident oder Regierungschef gewählt, der die Macht hat die Staatseinnahmen zu verwalten und zu verteilen. Damit aber kann er beeinflussen und sogar kaufen wen immer er will. Bereits auf dieser Ebene sind viele Demokratien schon sehr eingeschränkt. Ein wichtiger und nicht immer kontrollierbarer Faktor ist die Presse eines Landes, sie soll die freie Meinungsäußerung multiplizieren. Aber auch darin verbergen sich Gefahren. Meinung kann subjektiv sein, und dahinter können Interessengruppen stehen. Wenn die Meinung der Presse aber der der Regierung nicht entspricht, besteht leicht die Neigung des Eingriffs, der Zensur oder gar des Verbots. Auch die Rechte der freien Berufsausübung können durch Gesetze und Regeln leicht eingeschränkt werden.

Man sieht die Risiken für eine wirkliche Demokratie sind groß, sie lauern vor allem in der menschlichen Neigung, des siegen und beherrschen wollen, denn Macht ist verführerisch und wer sie hat vergisst leicht die Regeln. Deshalb ist eine ständige Kontrolle durch aktive und mündige Bürger immer noch die beste Garantie. Um aber solch ein Bürger zu sein, muss man die entsprechende Erziehung und Ausbildung erhalten haben. Daran mangelt es in vielen Ländern.

In Brasilien ist immer Karneval

Die nächsten Tage ist Karneval, eine Zeit in der man alle Sorgen und Schwierigkeiten vergessen sollte, in denen man sich vergnügen und ausleben kann, auch wenn die Probleme oder Schwierigkeiten noch so groß sind. Das ist gut, dass das Jahr damit beginnt. Danach kommt dann ohnehin die Fasten oder auch Ernüchterungszeit, in der man Körper und Geist reinigen soll und ihn auf den Rest des Jahres vorbereitet, der genügend Schwierigkeiten und Hürden mit sich bringt.

Es gibt ja böse Zungen, die behaupten in Brasilien sei immer Karneval, sie beziehen sich sicher auf die für einen Europäer leichtlebige Art wie hier die großen Probleme und Fragen angegangen werden. Es steht die Fußballweltmeisterschaft ins Haus. Was aber im Vorfeld dieses Großereignisses geschah, hat zweifellos viel mit Karneval zu tun. Wenn man sich überlegt, dass Brasilien im Jahr 2007 den Zuschlag von der Fifa bekam, und vier Jahre lang nichts getan wurde, bis man mit den ersten Stadionumbauten begann, dann ist dies weder logisch noch geschäftsmäßig zu begreifen. Geplant wurde wahrscheinlich nur die Verzögerung, damit beliebig fakturiert und verschoben werden kann. Die Infrastruktur wurde ohnehin so spät angegangen, dass weder alle Flughäfen fertig sind, noch die Straßen zu den Stadien.

Letzte Woche waren die Vertreter Russlands und Bosniens in São Paulo und wollten im Interior ihre Domizile während der WM besichtigen. Außer unbebautem Gelände und Bauplänen konnte ihnen nichts gezeigt werden,  und dies weniger  als vier Monate vor dem Spielbeginn.

Man muss schon sehr viel Karnevalsstimmung mitbringen um dies zu begreifen, verstehen und akzeptieren muss man es aber auch dann nicht.

Mit gefangen, mit gehangen

“ Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht”, das ist ein altes Sprichwort, das aber bis heute nichts von seiner Gültigkeit eingebüßt hat. In der derzeitigen politischen Lage kann es sicherlich auf die Verhältnisse in Venezuela aber auch in Argentinien angewandt werden. Venezuela war einmal ein reiches Land, die Bürger konnten sich mit ihrem Petro-Dollar alles kaufen: dicke Autos, Reisen, Wohnungen in Florida und Konsumartikel nach Wahl. Das ist lange her, nachdem der sogenannte Nachfolger von Simon Bolivar, Hugo Chavez, den Besitz des Landes verschenkt hat, an Kuba und andere sogenannte sozialistische Freunde in Lateinamerika, ist die Staatskasse ebenso leer wie die Regale im Supermarkt. Sein Nachfolger  Nicolás Maduro, der weder das Charisma Chavez hat, noch den Rückhalt bei der Bevölkerung, versucht derzeit mit Verfolgung der Opposition und Einschüchterung der Medien, seine Regierung zu retten. Er vergisst aber dabei, dass selbst das einfache Volk nicht mehr hinter ihm stehen wird, wenn die elementarsten Grundnahrungsmittel fehlen.

Noch nicht ganz so schlimm sieht es in Argentinien aus, aber auch hier kämpft die Regierung mit zweifelhaften Mitteln gegen die Stimmung im Volk. Die Inflation steigt, obwohl dies von der Regierung nicht zugegeben wird, die Devisenbewirtschaftung erschwert sowohl das Reisen als auch den Import von Waren. Der Export wiederum wird mit einer Zusatzsteuer belegt , und die Medien werden beschnitten.

Brasilien könnte leicht sagen, was geht uns das an? Der Binnenmarkt läuft gut, die Arbeitslosenzahlen sind gering, und es wird noch kräftig konsumiert. Außerdem steht die Fussballweltmeisterschaft ins Haus, die sowohl Devisen, wie auch positives Interesse und viele Besucher bringen wird. Doch auch das große Land im Herzen Südamerikas ist keine Insel der Seligen. Überall herrscht Korruption, der positive Kredit der Jahre Lula ist verspielt, und der Export sowohl nach Argentinien als auch nach Venezuela ist stark rückläufig. Dazu kommt, dass wegen der schwierigen Lage der beiden erwähnten Mercosul-Partner, an neue Wirtschaftsabkommen nicht zu denken ist.

Die Weltwirtschaft aber, entwickelt sich weiter, die USA erholt sich, Europa repariert seine Baustellen, und die asiatischen Länder gehen mit Riesenschritten vorwärts. Brasilien aber bleibt nur eine Beobachterrolle, oder aber das resignierende Sprichwort: „ Mit gefangen, mit gehangen.“

Die Schweiz baut Mauern auf !

Angeblich leben wir in einer globalisierten Welt, das bedeutet Grenzen fallen, es wird dort produziert wo es am billigsten ist, Waren werden exportiert und importiert, Geld wird hin und her geschoben und man kann fast überall hinreisen. Ein Vorreiter dieser offenen Welt will die Europäische Gemeinschaft sein. Sie ermöglicht heute den Bürgern der meisten Mitgliedsstaaten den freien Verkehr, Wohnsitz und Arbeitsplatz innerhalb der Gemeinschaft. Die neutrale Schweiz, die im Herzen Europas liegt und von EU-Mitgliedern umzäunt ist, konnte  nicht anders, als sich den Regeln der Nachbarn anzuschließen. Schließlich erzielte das kleine Land damit auch große Vorteile, es konnte am freien Waren und Geldverkehr der Gemeinschaft uneingeschränkt teilnehmen. Diese Freiheit zog immer mehr Menschen an, da die Schweiz eine ganze Reihe von Vorteilen auf dem Arbeitsmarkt und bei der Steuerzahlung anbietet.

Doch es gibt eine immer mehr wachsende Bevölkerungsgruppe, die sich von diesem Zuzug, oder auch Überfremdung des Landes bedroht fühlt. Deshalb wurde nach alten demokratischen Regeln eine Volksbefragung durchgeführt, und diese gewannen, zwar mit einer hauchdünnen Mehrheit, aber eben mit einer Mehrheit, die Gegner der freien Zuwanderung. Nun muss die schweizer Regierung, ob sie will oder nicht, binnen drei Jahren Regeln zu einer  Beschränkung des Zuzugs von Ausländern finden. Damit aber kündigt das Land eine recht komplexe und vielfältige Abmachung mit der EU auf. Das Land wird sich mehr isolieren. Ob dies der kleinen Schweiz zum Vorteil gereicht, muss abgewartet werden. Es ist jedoch zu befürchten, dass national denkende Gruppen in anderen Ländern, wie Holland, Frankreich aber auch in Deutschland, diesen Vorgang zum Anlass nehmen, ebenfalls Stimmung für eine Beschränkung der Zuwanderung von Ausländern  in ihren Ländern zu machen. Damit würde aber die Idee einer offenen, freien europäischen Gemeinschaft  Schiffbruch erleiden. Gerade die Kleinstaatlichkeit sollte überwunden werden, um auch in Zukunft im Konkurrenzkampf der freien Welt zu bestehen. Europa hat seine besten Zeiten schon etwas hinter sich, die Weltentwicklung geht weiter und ganz sicher immer mehr nach Osten.

Der Bremsversuch der Schweiz ist keine Hilfe, um den Konkurrenzkampf mit den neuen Großmächten Asiens zu bestehen. Schade darum.

Demonstrieren - wofür ?

Wir erleben derzeit etwas, was es seit der Bewegung “ direitos já „ in den 1980er Jahren nicht mehr gab. Die sonst so passiven Brasilianer begehren öffentlich auf, gehen auf die Straße, und demonstrieren gegen die Entscheidungen und Maßnahmen der Regierungen. Seien es Stadtverwaltungen, Landesgouverneure oder die Zentralregierung. Was dabei natürlich hilft, ist das Internet. Über die sozialen sites  wie Facebook, Twitter und andere ist es recht einfach die jüngere Generation zu mobilisieren. Für sie ist es geradezu ein Anreiz sich auch einmal vom Bildschirm zu entfernen und die Einsamkeit vor dem Computer zu verlassen. Dann trifft man sich, zeigt Banner vor, proklamiert über Lautsprecher einige populistische Thesen, und hat rasch die Sicherheit, dass die Presse auch die kleinste Demonstration gierig aufnimmt. Die Polizei spielt dabei nur eine passive Rolle, sie soll die Demonstranten schützen, aber auch den Rest der Bevölkerung und vor allem private und öffentliche Installationen.

Soweit ist alles in Ordnung, oder auch nicht. Denn viele staatliche Verordnungen sind zumindest zweifelhaft oder kritikwürdig,  wie die Fahrpreiserhöhung im Juni 2013 in vielen Städten, oder die unkontrollierten Ausgaben für die Fußballweltmeisterschaft. Nicht zu reden von den unzähligen Korruptionsfällen die täglich bekannt werden. Was aber nun diese Demonstrationen in eine kritische Phase treibt, ist die Infiltrierung von Randalierern und Gewalttätern, die ihre reine Lust an der Zerstörung ausleben wollen. Damit kommt auf die Polizei eine unangenehme Aufgabe zu: sie soll Personen und Eigentum schützen und außerdem mit den Randalierern sanft umgehen. Falls das nicht geschieht, benützen gewisse Teile der Presse dies um Stimmung gegen die Polizei zu machen. Dann ist der arme, bewaffnete Randalierer das Opfer und der einfache Polizist der die Mehrheit schützen will der Täter. Man sieht schnell die Verdrehung der Werte. Dagegen sollte man auch demonstrieren.

Zwei Generationen

Dieser  Tage erhielt ich einen Text in welchem  eine erfahrene Person Ihre Ansicht über die heutige Welt äußert. Es war eine Reflexion von mehr als 60 Jahren. Dabei kam die Gegenwart  nicht sehr gut weg. Man habe keine Zeit mehr für das Wesentliche. Dabei fragte ich mich selbst, was ist das Wesentliche? Nun, diese Antwort muss sich jeder selbst geben. Für einen kann es sein, gewisse Ziele zu erreichen, die man sich gesetzt hat. Für andere ist es nur wichtig, dass man das Leben ungestört und ohne größere Probleme bewältigt, bis es eben irgendwann zu Ende geht. Dazu kommt natürlich, dass für jede Generation die Wichtigkeit anders gesetzt wird. Die heute Älteren sehnen sich nach den traditionellen Dingen, wie Weihnachtsfeier mit all seinen Gepflogenheiten,  Familienleben, eine enge Beziehung zur Natur und Zeit zur Besinnung.

Der jüngeren Generation sind andere Dinge wichtig. Gut vernetzt, überall erreichbar und gut informiert zu sein. Dass dies natürlich mit immer schnellerer Geschwindigkeit, und sogar zur Jetztzeit geschieht, ist schon normal geworden. Hier beginnt nun ein gewisses Unverständnis zwischen den Generationen. Nicht dass man in früheren Jahrzehnten nichts geleistet hätte, aber es war eine andere Geschwindigkeit. Man schrieb noch Briefe und wartete auf die Antwort, das gibt es heute nicht mehr. Man wanderte in der Natur, und erfreute sich an Blumen und Tieren. Das hat man heute viel besser im Internet oder auf 3D im Großbildfernseher. Vergessen wird allerdings, dass heutige Generationen vielleicht umweltbewusster sind als früher, da wurde noch gerodet und abgebrannt, da wurde weder Abwasser bearbeitet, noch Müll umweltfreundlich entsorgt.

Man sollte deshalb vorsichtig sein, das Vergangene zu glorifizieren und das Gegenwärtige zu verdammen. Die Menschheit hat sich über Millionen Jahre weiterentwickelt und wird es weiterhin tun. Unser Globus hat dies alles bisher ertragen und wird es hoffentlich auch noch weiterhin ertragen. Bleiben wir ruhig etwas optimistisch, auch mit der jungen Generation.