Die Politiker und ihr Untergang

Dieser Tage las ich unter vielen Kommentaren, die man ebenso schnell wieder vergessen kann einen Satz der zu denken gibt: “Não há sistema de governo eficiente quando, da base à pirâmide política está corroída pela má qualidade. ” Auf deutsch: ”Es kann kein effizientes Regierungssytem geben, wenn es von der Basis bis zur Spitze  durch seine schlechte Qualität zerfressen ist.” Diesen eindeutigen Ausspruch schrieb der bekannte Jurist und Ex-Minister Almir Pazzianotto in einem bemerkenswerten Artikel.

Ergänzend dazu eine Aussage des Abgeordneten Vicente Cândido in einer Diskussion über die Zukunft des politischen Systems in Brasilien:” Das Einzige was den Kongress heute vereint, ist der Wunsch wiedergewählt zu werden.”

Irgendwie erinnert mich dieser ganze derzeitige politische Vorgang in Brasilien an den Untergang der Titanic. Während in einem Ballsaal noch fröhlich zum Tanz Musik gemacht wurde, kämpften die anderen im Untergeschoss bereits ums Überleben, bis dann schließlich das gesamte Schiff sank.

Brasilien wird nicht sinken, aber vielleicht in einem politischen Chaos versinken, wenn die Herren Volksvertreter nicht endlich aufhören nur an sich zu denken, an ihre Sitze, ihre Pfründe, ihre Vorteile und ihre lebenslange Versorgung.

Irgendwann können dann keine Renten mehr bezahlt werden, bleibt für die Schulen und Universitäten kein Geld mehr übrig, bricht das Gesundheitssystem zusammen, das Sicherheitssystem schon lange, aber die Herren Politiker und ihre Staatsdiener bedienen sich weiterhin aus der Kasse, bis sie völlig leer ist.  

Die Titanic verschwand für immer im Meer, Brasilien wird nicht verschwinden aber wenn dann alle Kassen leer sind, dann bleibt auch für die Politiker und ihren Tross nichts mehr übrig.

Muss man es wirklich soweit kommen lassen?                              

Brasilien in der Warteschleife

Dieser Tage wurde der Lateinamerikaexperte an der John Hopkins Universität in Washington, Riordan Roett,  befragt: Welche Bedeutung heute Lateinamerika und besonders Südamerika unter dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump hätte. Er war zwar diplomatisch, aber es war leicht herauszuhören, das die neue amerikanische Administration an dem südlichen Teil des Kontinents wenig Interesse zeigt. Wenn man einmal die Grenzsicherheit mit Mexiko ausklammert, und seine neuesten Töne über Ordnung in Venezuela als bloses Drohen abtut, dann existiert für die Trumpadministration Südamerika praktisch nicht.

Aber neben der offiziellen Regierungspolitik findet man derzeit auch wenig nordamerikanische Geschäftsleute oder Investoren, die sich besonders für den östlichen Teil des Subkontinents interessieren würden. Während die Pazifikanrainer, Equador, Kolumbien, Peru und Chile im Transpazifik-Pakt noch eine wirtschaftspolitische Verbindung zum großen Bruder im Norden haben, steht der Mercosul mal wieder ganz verlassen da. Mit dem argentinischen Präsidenten Macri verbinden Trump noch ehemalige Geschäftsverbindungen, aber der derzeitige brasilianische Regierungschef wird nur abschätzig als “lame duck” als “lahme Ente” bezeichnet.

Das ist keine Auszeichnung für das fünftgrößte Land der Erde, das einmal die fünfte Wirtschaftsmacht war und als BRICS-Mitglied zu den wirtschafts und politischen Nationen der Zukunft gehörte. Den Namen des brasilianischen Außenministers kennt im Ausland so gut wie niemand, da der derzeitige der fünfte in 3 Jahren ist.  Man muss es klar sagen, Brasilien hat sich von der Weltpolitik eine “Auszeit” genommen. Derzeit gibt es nur ein Thema, und das heißt überleben. Eine Regierung die nahezu täglich nur ums Überleben kämpft, kann keine Strategie entwickeln, kann keine weiterreichenden Abmachungen treffen sondern plant nur von morgens um sechs bis Mitternacht.

Die Regierung schleift sich mühsam über die Runden und hofft, dass sie innenpolitisch die nächsten 16 Monate überstehen kann. Das ist aber für solch eine Nation einfach zu wenig. Die Welt entwickelt sich rasend weiter, geht vorwärts und Brasilien versinkt in Lethargie.

Gäbe es da nicht den 200 Millionen Konsumentenmarkt, würde das Land weltpolitisch so vergessen werden wie eine einsame Insel in der Südsee. Experten und Positivisten mögen noch so sehr die Trommel rühren und Brasiliens Einmaligkeit auf den Gebieten wie Biosphäre, natürlicher Energie und Kreativität herausstreichen. Aufgrund seiner politisch-juristischen Labilität, seines ziemlich verschlossenen Marktes und der fehlenden Innovation, erweckt es derzeit wenig Begeisterung.

Wer auch immer 2019 die Regierung übernehmen wird, der muss einen herkulanischen Kraftakt durchführen um Brasilien in der Weltgemeinschaft wieder Achtung zu verschaffen.

Das Dieselauto wird sich von selbst erledigen

Was hat die deutsche Automobilindustrie nicht alles getan um den Dieselmotor in besseren Autos und Luxuskarossen salonfähig zu machen. Zunächst sprach für diesen Motor seine Langlebigkeit, seine geringerer Verbrauch und dass er kostengünstiger wäre. Damit wurde er das bevorzugte Aggregat für Vielfahrer, wie Taxis. Aber die Autobauer ließen nicht locker, sie wollten diesen technisch weniger anspruchsvollen Motor auch in ihren höheren Preisklassen verkaufen und damit auch den amerikanischen Markt erobern. Um dies zu erreichen, mussten allerdings die Abgaswerte reduziert werden. Wie mittlerweile bekannt wurde, ist dies nur mit Hilfe einer raffinierten Software gelungen, die selbst professionelle Testinstitute austrickste.

Damit müssen die deutschen Autobauer mit empfindlichen Strafen rechnen, außerdem ist das Image erst einmal im Keller. Aber es kam noch schlimmer, nun reagieren auch verschiedene staatliche Aufsichtsbehörden in Europa. In Deutschland wollen einige Städte, wie Stuttgart, den Dieselmotor in der Innenstadt ganz verbieten, der verschmutzenden Abgase wegen, und das ausgerechnet dort wo das Auto erfunden wurde und einer der größten Autobauer beheimatet ist.

Mittlerweile beschäftigt sich auch die deutsche Regierung damit, denn es geht um Arbeitsplätze, potente Steuerzahler und die Basis des deutschen Exports. Die Autobauer sind eine Macht.

Wenn man allerdings etwas weiter  nach vorne blickt, kann man leicht erkennen, dass sich der Dieselmotor früher oder später selbst erledigen wird. Wenn man die Versuche verfolgt die bereits mit Hybridmotoren und Elektromotoren unternommnen werden, dann ist es offensichtlich, dass dem sauberen Motor, ohne oder mit geringen Abgasen, die Zukunft gehört. Es ist eine Frage der Zeit, bis sich der Käufer mehr und mehr dafür entscheidet und dann die Autos kauft, die in diese Richtung am weitesten entwickelt sind. Die Automobilindustrie, besonders die deutsche sollte sich rasch darauf einstellen, ehe sie von Tesla und anderen risikobereiten Neuentwicklern überholt werden wird.

Brasilien, das Land der Zukunft

Dieses Schlagwort, einst von Stefan Zweig geprägt, wird nun seit den 1940er Jahren geradezu gebetsmühlenartig wiederholt und soll, in vielen Reden eingebaut, immer wieder Investoren und Besucher von der großen Zukunft Brasiliens überzeugen.

Da aber eine derart vage Aussage irgend wann unglaubwürdig wird, hat mich heute ein Artikel im Estado de S.P. sehr beeindruckt. Der Journalist, Fernão Lara Mesquita, erinnerte daran in welchem Zustand sich die USA vor etwa 120 Jahren befanden:

“Vor etwa 100 bis 120 Jahren befanden sich die Vereinigten Staaten in einer ziemlich ähnlichen Krise wie Brasilien heute. Es war das Ende der ländlichen Kultur, und der Beginn einer chaotischen Urbanisierung, die Explosion der Misere und der Gewalt in den Großstädten, die Entwicklung der Fertigungsindustrie welche viele Arbeitsplätze durch neue Technologien kostete,…….. die Räuber Barone entdeckten diese Wege zuerst und bauten in einem nie geglaubten Ausmaß Monopole, mit der Hilfe korrupter Politiker, auf ……..Es war dann der Stellvertreter des ermordeten Präsidenten McKinley, Theorore Roosevelt, der versuchte etwas Ordnung in dieses Chaos zu bringen”.

Wenn man aber bedenkt, dass nach Roosevelt noch viele Präsidenten dagegen angekämpft haben, dann kann man sehen wie lange es, im mächtigsten Land der Erde, gedauert hat um die Korruption zwischen Politikern und Unternehmern zu unterbinden. Wer heute in den USA noch korrupt ist und erwischt wird, dem kann lebenslänglich drohen, wie dem Finanzjongleur  Bernie Madoff im Jahr 2009.

Betrachten wir nun den langen Weg, den die USA gegangen sind, von Roosevelts ersten Versuchen, im Jahr 1902, bis heute, dann wird man wohl Stefan Zweigs Aussage über Brasilien auf das 22. Jahrhundert vertagen müssen.

Gott ist Brasilianer

Dies sagt allenthalben der brasilianische Volksmund. Warum eigentlich? Weil das Land mit soviel Naturschönheiten gesegnet ist, einen fruchtbaren Boden hat, vor keinen Naturkatastrophen Angst haben muss? Die einzige ist, wenn irgendwo zuviel Regen fällt, aber das geschieht ja schon seit vielen Jahrhunderten und da Gott sich nicht um alle Vorsorge kümmern kann, hätten dies eben die Menschen regeln müssen. Sprich Schutz und Abflusswege bauen, auch wenn es nur alle paar Jahre geschieht.

Dabei steht doch schon in Mose 1, Vers 27: “und Gott schuf den Menschen ihm zum Bilde, zum Bilde Gottes schuf er ihn…..”. Wenn wir nun diesem Bibelauszug folgen, sollte der Mensch der verlängerte Arm Gottes auf Erden sein und sich hier um die Details kümmern, die Gott alleine nicht alle erledigen kann. Wenn man aber die Menschheit ansieht, so ist sie doch weit entfernt Gottes Ebenbild darzustellen,im Gegenteil sie verhält sich in vielen Fällen wie ein unerzogenes Kind, das allen Anweisungen und Ratschlägen zum Trotz genau das Gegenteil tut. Irgendwo muss da auf dem langen Weg zwischen Himmel und Erde etwas schief gelaufen oder von dritten Mächten beeinflusst worden sein.

Wenn aber Gott Brasilianer sein soll, dann sollte eigentlich der Brasilianer am ehesten Gottes Ebenbild darstellen. Diese spezielle Auffassung scheint derzeit der ehemalige Präsident Lula zu haben, denn von seiner kürzlichen Verurteilung zu über neun Jahren Haftstrafe hält er überhaupt nichts, im Gegenteil er sei doch der ehrlichste Mensch im Lande und somit am ehesten ein Ebenbild Gottes. Da kann die Justiz machen was sie will, da können die Beweise und Zeugenaussagen noch so drückend sein, Lula fühlt sich nur Gott untergeordnet, denn er nimmt die Überschrift wörtlich, wenn Gott Brasilianer ist, dann ist er mindestens sein Sohn und kann folglich nur von ihm bestraft werden.

Da wird es die Justiz sicher noch sehr schwer haben ihr Urteil durchzusetzen, denn Lula steht über der Justiz, nur Gott kann ihn verurteilen und der läßt noch eine gewisse Zeit dazu und beobachtet den Prozess von oben. Nur wenn er einmal zuschlägt, dann wird es keinen Einspruch dagegen geben. Aber ob Lula dann still bleibt, das weiß man noch nicht.

Brasilien verstehen

Eigentlich glaubte ich das Land zu verstehen. Lebe seit 40 Jahren hier, arbeitete viele Jahre im Außenhandel, seit 22 Jahren als Journalist und seit 12 Jahren als Historiker, habe das Land von Süden bis Norden bereist, mit Menschen aller Schichten gesprochen und teilweise zusammen gelebt, aber derzeit kommt es mir mal wieder vor als lebe ich in einem fremden Land. Wer regiert hier eigentlich? Der Präsident, der als solcher nicht gewählt wurde, mit seinen ständig wechselnden Ministern, deren Namen kaum mehr jemand kennt, der Kongress der sich einesteils selbst zerfleischt und andererseits völlig unberechenbar ist, da 35 Parteien nie zu einer Einigkeit finden und Mehrheit erhält wer bessere Versprechen und Geschenke macht. Die Justiz, die eigentlich für Sauberkeit im Umgang mit den Gesetzen sorgen sollte, aber sich mehr und mehr politisiert und sich ihre Beweise bei zweifelhaften politischen oder Wirtschaftsführern holt, die dafür fast straffrei ausgehen?

Es ist recht schwierig derzeit das Land zu verstehen. Das mag auch der Grund sein, weshalb das Volk erstaunlicherweise recht still hält und es kaum zu Massendemonstrationen oder Streiks kommt, auch diese werden sehr verhalten und oft nur pflichtbewusst durchgeführt, weil die unzählbaren Gewerkschaften sie dazu drängen. Diese widerum verhalten sich recht ruhig, erhalten sie doch ihre Gelder aus der Staatskasse, die dafür jedem Arbeiter und Angestellten einen Tageslohn pro Jahr aus der Tasche zieht. Gegenleistung? Keine.

Dies alles zeigt daraufhin, dass es sich um ein morbides Staatssystem handelt, das eigentlich nur durch den Konsum von 200 Millionen Menschen zusammengehalten wird. Da diese täglich versorgt werden müssen und die Meisten auch pünktlich ihre Rechnungen bezahlen ist jedenfalls garantiert, dass die Mehrheit mit Strom versorgt wird, das Wasser noch fließt, die Supermärkte gut bestückt sind, dass Zapfsäulen noch Sprit abgeben und die Ampeln noch funktionieren. Ja dass selbst  noch regelmäßig Fussball im Land gespielt wird und die Zuschauer sogar mit öffentlichen Verkehrsmitteln rechtzeig zu den Stadien kommen.

Wenn man es so sieht, ist doch alles in Ordnung. Sogar die Inflation ist auf ein erträgliches Maß zurück geschraubt worden, die Verkehrstoten und Kriminalzahlen haben auch nicht zugenommen, obwohl sie immer schon exorbitant hoch sind für ein Land das eigentlich im Frieden lebt.

Im Prinzip gibt es nur zwei negative Aspekte: mit 14 Millionen Arbeitslosen eine extrem hohe Zahl, die neue Investitionen weitgehend verhindert, und eben die morbide politische Führung, die so mit sich selbst beschäftigt ist, dass sie Volk und Land vergisst. Wozu benötigt man die dann noch?

Europa der Vaterländer

Die letzten 3 Wochen habe ich verschiedene Städte Europas bereist. Teilweise  um Verwandte und Freunde zu besuchen, oder aber um für mein Institut Kontakte zu erneuern oder neue zu knüpfen. Dabei kam man unwillkürlich auf die derzeit stattfindende Veränderung Europas zu sprechen. Europa, das nach dem Willen seiner Gründerväter ein Europa der Vaterländer sein sollte, hat inzwischen einen Weg eingeschlagen, der von einem großen Teil der Bevölkerung nicht mehr mitgetragen wird. Statt die Individualität der Vaterländer weiterhin anzuerkennen und zu pflegen, wurden zentrale Administrationen eingerichtet, die mehr und mehr über das Leben der Bürger entscheiden. Diese Administration wurde nie gewählt und ist nur wenigen gegenüber verantwortlich. Man hat eine Einheitswährung eingeführt und eine Europäische Zentralbank mit weitgehend unabhängiger Macht ausgestattet, die so tut, als wären alle Staaten in einer ähnlichen wirtschaftlichen Situation.

Dieser zentralistische europäische Apparat ist aber den Bürgern fremd geworden und trägt den unterschiedlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen der Mitgliedsländer wenig Rechnung. Es entstehen dadurch neue Vorurteile, die man eigentlich abbauen wollte. Europa ist so heterogen wie beispielsweise Brasilien. Man kann Piauí oder Maranhão nicht mit Rio Grande do Sul oder Santa Catarina vergleichen, já es geht noch weiter, man kann nicht einmal Rio de Janeiro mit São Paulo vergleichen. Das scheinen zwei unterschiedliche Welten zu sein. Ebenso sieht es in der alten Welt aus. Was hat die Bundesrepublik Deutschlands mit Griechenland, Portugal oder Bulgarien gemein? So gut wie nichts. Wirtschaftsleistung, soziale Struktur und selbst die Kultur könnte unterschiedlicher nicht sein.

Diese so schwer miteinander zu vereinbarenden Gesellschaftsstrukturen wurden über Jahrzehnte mit Verordnungen dazu verurteilt gleicher zu werden. Trotz dem Druck, der besonders von dem deutschen Finanzminister ausgeht, wurde wenig erreicht, außer, dass die besser situierten Länder für die ärmeren unverantwortliche Kredit geben, die nie zurückbezahlt werden können.

Dazu kommt die recht unkontrollierte muslimische Einwanderung, die Europa nicht nur vor neue Herausforderungen stellt, sondern es auch in seinem demokratisch, freiheitlichen Leben bedroht.

Europa hat sich in den 40 Jahren seit ich es verlassen habe sehr verändert, ob zum Besseren, das wird erst die Zukunft sagen. Auf jeden Fall steht es vor einer der größten Herausforderungen seiner Geschichte.