quarta-feira, 23 de janeiro de 2013

Einspruch gegen den neuen Código Florestal


                        
 

Was Umwelt  angeht, ist Brasilien immer in der Verteidigung. Mal wird das Land wegen des Abholzens des Regenwaldes angegriffen, mal wegen dem Zuckerrohranbau, der angeblich immer mehr Naturwald abholzen lässt, und dann auch wegen des Ausbaus der Atomenergie durch den Reaktor Angra III. Die massivsten Angriffe kommen von den Umweltschützern der ersten Welt, in deren Ländern das Abholzen schon gut ein Jahrhundert oder mehr zurückliegt. Da Brasilien aber durchaus sein Umweltbewusstsein weiter entwickeln will, beschäftigt sich der Kongress mit einem verbesserten Gesetz, das unter dem Begriff „ Código Florestal“ die Gemüter beschäftigt. Es gibt im Parlament starke Befürworter, Gleichgültige und entschiedene Gegner. Die letzteren sind Vertreter der Landwirtschaft.

Dies zieht sich nun schon über 3 Jahre hin. Das Gesetz wurde mehrmals verändert, um nicht zu sagen verwässert. Besonders der Schutz der Flussufer war immer wieder ein heißer Diskussionspunkt, weshalb die Präsidentin auch schon zweimal ihr Veto einlegte.

Nun kommt aber ein viel entscheidenderer Einspruch von der Bundesstaatsanwaltschaft: Das gesamte Gesetz verstoße gegen die Verfassung. Durch eine genaue Analyse hätte man festgestellt, dass diese Regel  ein Rückschritt gegenüber bisherigen Gesetzen sei, da Umweltsünder der Vergangenheit erst einmal pauschal begnadigt würden. Ebenso wurde an der neuen Schutzregel für Flussböschungen Anstoß genommen.

Der Präsidentin kommt diese Kritik sehr gelegen, denn sie wollte das vom Kongress verabschiedete Gesetz sowieso nicht unterschreiben. Man könnte nun meinen, dass die Vernunft und das Umweltbewusstsein gesiegt hätten. Aber dies ist nicht unbedingt sicher, denn solange über das Gesetz diskutiert und beraten wird, ändert sich nichts. Bis zu einem neuen verbesserten Entwurf können aber noch mehrere Jahre vergehen. Sünder und Abholzer freuen sich darüber, und bleiben weiter unbehelligt am Werk.

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