Bürgermeisterwahlen in Brasilien

Das ist dann auch wieder Brasilien, zwei Stunden nach Wahlschluss, liegen die endgültigen Ergebnisse bereits vor. Und das nicht nur in den großen Städten des Südens und Südostens, nein in ganz Brasilien. Wenn man bedenkt, wie hochkompliziert und langwierig die Wahlauszählungen in den USA noch immer sind, muss man der brasilianischen Wahlstruktur ein großes Kompliment machen.

Nachdem bereits beim ersten Wahlgang am 7. Oktober so wichtige Posten wie die der Präfekten von Porto Alegre, Rio de Janeiro und Belo Horizonte vergeben wurden, ging es am Sonntag um die Entscheidungen in allen Städten mit mehr als 200.000 Wählern, die im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreichten. Die Spannung stieg, besonders natürlich in Städten wie São Paulo, Salvador , Curitiba, Fortaleza. Aber auch in Florianópolis, Macapá, Rio Branco, Terezina und Vitoria gab es knappe Ergebnisse. Ein Zeichen, dass die Demokratie in Brasilien recht gut funktioniert, wird dadurch bestätigt, dass sich sechzehn Parteien die Chefposten in größeren Städten teilen. Wobei es teilweise zu recht unterschiedliche Wahlverbindungen kam. So trat in Belo Horizonte der Amtsinhaber, Márcio Lacerda von der PSB, einer Partei die sich in Brasilia durchaus zur Regierungskoalition zählt, gegen die PT-Kandidaten Patrus Ananias an und wurde von dem führenden Oppositionspolitiker Aecio Neves unterstützt. Noch dramatischer ging es in Fortaleza zu. Auch dort stellte die PSB ihren Kandidaten, Roberto Cláudio, direkt gegen den PT- Vertreter Elmano Freitas auf. Ersterer gewann, trotz massivem Einsatz der Bundespartei PT mit Ex-Präsident Lula und Präsidentin Dilma an der Spitze. In Recife gelang dem Juniorpartner dieses Ergebnis bereits im ersten Wahlgang mit der Wahl von Geraldo Júlio. Damit zeigte im Hintergrund der Gouverneur von Pernambuco, Eduardo Campos, seine regionale Macht und sicherlich auch seinen Anspruch auf höhere Weihen, vielleicht schon 2014, aber ganz sicher im Jahr 2018.

Nun, in São Paulo fand sicher einer der interessantesten Wahlkämpfe statt. Ein Modellfall für Politikwissenschaftler. Zu Beginn des Jahres gab es wenige, die daran zweifelten, dass der ehemalige Bürgermeister und Ex-Gouverneur José Serra diesen für seine Partei PSDB so wichtigen Position wieder erobern würde. Er lag bereits bei den ersten Umfragen mit guten 30 bis 35 Prozent in Front. Allmählich tauchte zwar ein Alternativkandidat mit dem Celso Russomano auf, der dem Spitzenreiter immer näher kam, doch der Vertreter der Arbeiterpartei PT, Fernando Haddad, den Ex-Präsident Lula mit feinem Gespür ausgesucht hatte, hielt sich lange Zeit mit weniger als 10 Prozent der Wahlintentionen am unteren Rande. Kritische Beobachter sahen jedoch bereits recht früh die dunklen Wolken über José Serra schweben: die hohe Rejektionsrate, sie betrug bis zu 40 Prozent. Es kam dann recht überraschend, dass sich von Woche zu Woche die Umfrageergebnisse veränderten, einmal lag Russomano mit 35 Prozent weit vorne, und man erwartete schon einen Zweikampf mit José Serra, doch am 6. Oktober lagen alle drei Kandidaten nahezu gleich auf, und der Vertreter der schwächsten Partei, Russomano, fiel durch das Raster. Obwohl er sich dann für den zweiten Wahlgang als neural erklärte, fiel wohl doch eine großer Teil seiner Stimmen dem PT-Kandidaten Haddad zu.

Für den neutralen Beobachter ist es einfach faszinierend, zu sehen, mit welch treffsicherer Strategie die Wahlabsicht von Lula und seiner Parteimaschine aufging. Zwar ist Fernando Haddad weit davon entfernt, als glorreicher Sieger gefeiert zu werden, denn immerhin gab es trotz Wahlpflicht etwa 30 Prozent Nichtwähler oder ungültige Stimmen. Dies kommt schon einem Protestverhalten gleich. Aber eines muss man anerkennen: Parteien sind in Brasilien anders als in vielen Ländern keine ideologisch oder gesellschaftlich ausgerichtete markante Institutionen - mit Ausnahme der Arbeiterpartei PT. Aber gerade dies zeichnet sie aus. Aufgrund ihrer inneren Struktur, ihrer Geschlossenheit und mittlerweile auch Planung  und Weitsichtigkeit, kann sie auch weiterhin mit Zuwachs im Lande rechnen, während sich andere Parteien mehr und mehr zersplittern. Vier erfolgreiche Jahre von Fernando Haddad in São Paulo können ihn durchaus für höhere Weihen bereitmachen, immerhin ist er erst 49 Jahre alt.

Neben dieser interessanten Entwicklung, darf man gespannt sein, ob es der PSB mit ihren Stammwählern im Nordosten gelingen wird, sich nach Süden kräftiger auszudehnen. Die PSDB aber als noch führende Oppositionspartei bedarf dringend, wie es bereits Ex-Präsident Fernando Henrique Cardoso ausdrückte, einer Erneuerung, wenn sie nicht das gleiche Schicksal wie die Liberalen, der ehemaligen PFL und späteren Demokraten erleiden will.

Brasiliens politische Landschaft bleibt in Bewegung.