Letzte Woche war Brasilien sehr
erfolgreich, es gelang der Justiz, nach viel Aufwand, den geflüchteten
Ex-Direktor der Banco do Brasil, Henrique Pizzolato, von Italien ausgeliefert
zu bekommen. Pizzolato wurde im Rahmen des mensalão verurteilt, da er in seiner
Bankfunktion offenbar Gelder an Marcos Valério, den zentralen Mittelsmann
dieser politischen Bestechungsaffäre, ausbezahlt haben soll. Dafür wurde er mit
12 Jahren Haft bestraft, denen er sich jedoch durch die Flucht nach Italien
entzog. Dort glaubte er sicher zu sein, da er auch die Staatsangehörigkeit
dieses Landes besitzt. Die brasilianische Justiz kämpfte während zwei Jahren
auf dem langen Rechtsweg, um den Delinquenten ausgeliefert zu bekommen. Er
sitzt nun in einem Sicherheitsgefängnis bei Brasilia.
Ebenfalls letzte Woche wurden die
letzten Beweise zusammen getragen, um nachzuweisen, dass der mächtige
Parlamentspräsident und Widersacher von Präsidentin Dilma Rousseff, Eduardo
Cunha, Konten in der Schweiz unterhält auf welche in den letzten Jahren
beträchtliche Millionenbeträge überwiesen wurden. Dass dieses Geld weder aus
seinem legalen Vermögen stammt, noch aus seinem regulären Einkommen, ist offensichtlich.
Die Untersuchungen der Polizei haben die Spuren aufgedeckt. Es handelt sich
wohl um Gelder die auch mit dem Petrobras-Skandal zusammen hängen.
Hier liegt nun der kleine
Unterschied, Pizzolato eine Karrierist der PT und der Gewerkschaft CUT, der auch
schon in Lulas Wahlkampf mithalf, wurde verurteilt, verfolgt und mit allen
Rechtsmitteln wieder zurückgebracht. Es war eine Selbstbestätigung für die
brasilianische Justiz ihn ausgeliefert zu bekommen. Cunha aber kann noch so
viel auf dem Kerbholz haben, ihn schützt nicht nur seine parlamentarische
Position, sondern auch die dortige Hausmacht, welche die Zeitung Estadão mit BBB-Verbindung
beschrieb, das heißt: “boi, biblia, bala.“ Er wird im Parlament von Ruralisten,
Evangelikalen und Abgeordneten aus dem staatlichen Sicherheitsdienst geschützt.
Damit scheint er nahezu unangreifbar zu sein.
Diese Hausmacht hatte Pizzolato
nicht, deshalb sitzt der eine in Brasilia im Gefängnis, der andere aber immer
noch auf dem Parlamentspräsidentenstuhl.
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