Wenn zwei das Gleiche tun

                                         

Letzte Woche war Brasilien sehr erfolgreich, es gelang der Justiz, nach viel Aufwand, den geflüchteten Ex-Direktor der Banco do Brasil, Henrique Pizzolato, von Italien ausgeliefert zu bekommen. Pizzolato wurde im Rahmen des mensalão verurteilt, da er in seiner Bankfunktion offenbar Gelder an Marcos Valério, den zentralen Mittelsmann dieser politischen Bestechungsaffäre, ausbezahlt haben soll. Dafür wurde er mit 12 Jahren Haft bestraft, denen er sich jedoch durch die Flucht nach Italien entzog. Dort glaubte er sicher zu sein, da er auch die Staatsangehörigkeit dieses Landes besitzt. Die brasilianische Justiz kämpfte während zwei Jahren auf dem langen Rechtsweg, um den Delinquenten ausgeliefert zu bekommen. Er sitzt nun in einem Sicherheitsgefängnis bei Brasilia.

Ebenfalls letzte Woche wurden die letzten Beweise zusammen getragen, um nachzuweisen, dass der mächtige Parlamentspräsident und Widersacher von Präsidentin Dilma Rousseff, Eduardo Cunha, Konten in der Schweiz unterhält auf welche in den letzten Jahren beträchtliche Millionenbeträge überwiesen wurden. Dass dieses Geld weder aus seinem legalen Vermögen stammt, noch aus seinem regulären Einkommen, ist offensichtlich. Die Untersuchungen der Polizei haben die Spuren aufgedeckt. Es handelt sich wohl um Gelder die auch mit dem Petrobras-Skandal zusammen hängen.

Hier liegt nun der kleine Unterschied, Pizzolato eine Karrierist der PT und der Gewerkschaft CUT, der auch schon in Lulas Wahlkampf mithalf, wurde verurteilt, verfolgt und mit allen Rechtsmitteln wieder zurückgebracht. Es war eine Selbstbestätigung für die brasilianische Justiz ihn ausgeliefert zu bekommen. Cunha aber kann noch so viel auf dem Kerbholz haben, ihn schützt nicht nur seine parlamentarische Position, sondern auch die dortige Hausmacht, welche die Zeitung Estadão mit BBB-Verbindung beschrieb, das heißt: “boi, biblia, bala.“ Er wird im Parlament von Ruralisten, Evangelikalen und Abgeordneten aus dem staatlichen Sicherheitsdienst geschützt. Damit scheint er nahezu unangreifbar zu sein.

Diese Hausmacht hatte Pizzolato nicht, deshalb sitzt der eine in Brasilia im Gefängnis, der andere aber immer noch auf dem Parlamentspräsidentenstuhl.

Die bösen Geister die man ruft

Gerade von einer 3-wöchigen Deutschlandreise zurück, möchte ich die Eindrücke, die ein nunmehr „ Auslandsdeutscher“ mitnahm, in einer kurzen Form wiedergeben:

Auch im Herbst 2015 ist Deutschland noch ein interessantes, reizvolles und beeindruckendes Land. Es geht der Mehrheit der Bürger gut, eine politische oder gesellschaftliche Veränderung wird nicht angestrebt, die große Mehrheit lebt sorgenfrei  und ist zufrieden. So sollte es für immer bleiben! Doch gerade dies ist in der heutigen so vernetzten und verzahnten Welt nicht möglich. Man hat in Mitteleuropa lange geglaubt,  dass man mit der Europäischen Union die perfekte Konstruktion für Demokratie, Wohlstand und ein glückliches Leben gefunden hätte, aber  die Realität sieht anders aus. Erst musste man den finanziell schwachen und schlecht administrierten Ländern Südeuropas helfen, dann schwappten die Ausläufer des Syrienkrieges und der afrikanischen Stammesfehden auf Europa über.  Es setzte sich eine Völkerwanderung in  Gang, wie man sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr erlebt hat. Sie trifft Europa unvorbereitet, wenn auch nicht unerwartet. Das westliche Militärbündnis schaute fünf Jahre lang zu wie in Syrien ein Mehrfronten Krieg entstand,  der immer mehr Menschen die Heimat nahm. Solange diese sich in den Nachbarländern Türkei , dem Libanon und Jordanien niederließen, berührte dies Europa nicht. Doch diese Auffanglager sind allmählich überfüllt. Man öffnete die Grenzen und lässt Hunderttausende gen Europa wandern. Sie werden weitergereicht bis sie dort ankommen wo sich vermeintlich auch ihr Traum von sicherem Leben, Wohlstand und Gerechtigkeit erfüllen könnte. Nur diese Länder waren und sind darauf nicht vorbereitet und stehen nun dem Flüchtlingsstrom recht hilflos gegenüber. In Bayern findet man keine Auffanglager mehr, hat kein Personal zur Registrierung der Ankommenden und Mama Merkel verkündet: wir schaffen es.

Die Bevölkerung ist gespalten, viele Menschen wollen helfen, andere sind besorgt wegen der großen Zahl oder der Ungewissheit was daraus wird, andere stehen  den Asylanten feindlich gegenüber und sehen nur Probleme und Schwierigkeiten. Es häufen sich Demonstrationen, fremdenfeindliche Kundgebungen oder gar Angriffe wie auf die zukünftige Oberbürgermeisterin von Köln und ihre Mitarbeiter.

Deutschland steht vor einer Herausforderung  wie man sie lange nicht mehr erlebt hat. Das alles wegen einem fremden Krieg den man weit weg glaubte und den man mittelbar noch mit Waffen unterstützt hat, denn man darf nicht vergessen: Deutschland exportiert große Mengen nach Saudi Arabien, die dann von dort wohl an den Islamischen Staat nach Syrien weitergereicht werden. Man sieht der Kreis schließt sich.

Eine Flüchtlingswelle rollt auf Deutschland zu

Derzeit wird täglich über die Flüchtlingsströme, die in Europa ankommen berichtet. Dabei ist es nicht einfach sich eine Meinung über diese Flut von Menschen zu bilden, die ihre Heimat hinter sich lassen um in Europa Sicherheit zu suchen. Offensichtlich hat sich bei ihnen die Meinung gebildet, dass dort alles besser sei als was sie bisher erlebt haben.

Flüchtlingsbewegungen kennt die Geschichte immer wieder, auch extreme Auswanderungsströme sind ein Teil der Vergangenheit. Denken wir nur an das 19. Jahrhundert: über 80 Millionen Europäer verließen den Kontinent um hauptsächlich in den Ländern Amerikas, aber auch in Australien ein neues Leben aufzubauen. Viele davon wurden enttäuscht und mussten sich beschwerlich empor kämpfen, oftmals war es erst die zweite Generation die sich anpasste und Erfolg hatte. Eine weitere große Flüchtlingswelle verursachte der zweite Weltkrieg und die kommunistische Besetzung der osteuropäischen Länder. Wenn man heute zurückdenkt, war diese Umsiedlung für Deutschland ein Segen, denn die Flüchtlinge integrierten sich rasch und wurden ein wichtiger Bestandteil des wirtschaftlichen Erfolgs der 1950er und 1960er Jahre. Dabei war die Integration jedoch wesentlich einfacher, viele beherrschten die deutsche Sprache, da sie aus deutschen Minderheitsgebieten in Osteuropa stammten, und sie waren christlichen Glaubens.

Die derzeitigen Neuankömmlinge aber, sind zum groβen Teil Muslime mit anderen gesellschaftlichen Werten als die des christlichen Abendlands. Dies kann in einem Ausmaß zu Konflikten führen, worauf das deutsche Gesellschaftssystem nicht eingerichtet ist. Schon die mehr als zwei Millionen Türken stellten die deutsche Gesellschaft auf eine schwere Probe. Mehrheitlich haben sie sich zwar nicht integriert, aber angepasst. Ob Syrer, Afghanen und andere orientalische Einwanderer diesen Sprung aber ebenso schaffen werden, das ist die große Herausforderung sowohl für die Einwanderer, als auch für die deutsche Verwaltung, welche diese Hunderttausende von Neuankömmlinge versorgen, unterbringen und integrieren muss.

Vom Verständnis der Welt

                                               

Wenn man dieser Tage die Zeitung aufschlägt, oder die Nachrichten im Rundfunk und Fernsehen hört und sieht, dann muss man sich fragen, in welcher Welt leben wir denn? Eine Regierung in Brasilien, die die Staatskonten schlecht kontrolliert, zugelassen hat dass die größte und erfolgreichste Staatsgesellschaft durch Korruption nahezu zerstört wurde, ein Nachbarstaat Venezuela, der sein Volk verarmen lässt und die Demokratie mit Füßen tritt. Ein angeblich freies Nordamerika, das schon vierzehn jahrelang Gefangene ohne Verurteilung in einem Hochsicherheitstrakt in Guantanamo festhält und foltert. Ein Europa, das erst teilnahmslos zugeschaut hat wie ganze Staaten in Afrika zerbröckeln, wie Bürgerkriege in Libyen, Syrien, dem Irak und Afghanistan ganze Völker bedrohen und vernichten und dann völlig überrascht und überfordert zusieht, wie es von Hunderttausenden von Flüchtlingen überrannt wird.

Ja was ist das für eine Welt, die Unmengen Geld aufbringt um Luxus aufzubauen, für Milliarden Sportveranstaltungen zu organisieren die gerade einige Wochen andauern, in der auf der einen Seite Reiche Geld verpulvern und nicht wissen wohin mit ihrem Vermögen und auf der anderen Seite Milliarden Menschen  ums überleben kämpfen?

Man fragt sich weiter, war das immer schon so, dass der Mensch sein Leben nur als Spiel betrachtet? Auf der einen Seite nichts unversucht lässt um zu möglichst viel Vermögen zu kommen, den verrücktesten Luxus auf zu bauen, um dann mit der größten Hingabe dies alles wieder zu zerstören.

Ist diese Welt nicht irgendwie irrsinnig, unlogisch und nicht zu verstehen? Oder war das schon immer so und wir sind nur mittlerweile totale Opfer der Medien geworden, die im Sekunden Takt mit Hochgenuss das schlimmste und extremste Verbrechen oder sonst ein Geschehnis zur Nachrichtenshow verwandeln und uns dieses mehrmals täglich um die Ohren schlagen, bis wir es verinnerlicht haben und wirklich daran glauben, ja diese Welt sei böse von Jugend auf?

Abendgedanken

Nach zweiundzwanzig Uhr ist man besoffen

oder denkt über sein verpfuschtes Leben nach

dabei wird offensichtlich

es liegt etwas brach

noch nicht bewältigtes

egal in welcher Gestalt

es rollt da her

warm oder kalt

im selbem Moment

die Angst entsteht

dass etwas in einem zergeht.

Spüle es hinab

es klärt sich schneller

der Druck nimmt ab

nur in der Blase zu

dann hast du wenigstens

für einen Abend ruh.

Der Traum von der Fahrradstadt

Fernando Haddad, der Präfekt von São Paulo galt als der Hoffnungsträger der Arbeiterpartei PT, Ex-Präsident Lula bezeichnete ihn nicht nur als gut aussehend, sondern auch als erfolgreichen Politiker. Ein großer Teil der Bürger diese Mega-Stadt haben sich von diesen Vorschlusslorbeeren beeindrucken lassen und ihm ihre Stimme gegeben. Sie waren in letzter Zeit nicht gerade verwöhnt worden von den Stadtverwaltungen die sie gewählt hatten und hofften, dass es besser werden würde. Nach zweieinhalb Jahren im Amt, und schon die nächste Wahl vor Augen sieht sich aber der Paulistaner mit einer Entwicklung konfrontiert, die im Munizipalbereich so schlimm ausgehen könnte wie auf der Ebene der Bundespolitik: Es läuft alles in die falsche Richtung. Von den vielen Versprechungen für mehr und bessere Schulen zu sorgen, mehr städtische Krankenhäuser zu bauen, wurden noch nicht einmal fünfzig Prozent davon erstellt und eingeweiht. Wo sich aber die Stadtadministration besonders hervorgetan hat, ist die  Verkehrsteilnehmer zu verärgern.

São Paulo ist eine der größten Autostädte der Welt geworden. Nicht weil die Bewohner sich so gerne in ihren vier Rädern fortbewegen, sondern mangels genügend anderer Möglichkeiten. Dass man vor Jahrzehnten die Straßenbahnen abgeschafft hat, war ein historischer Fehler. Mit Omnibussen wird seitdem versucht dies zu korrigieren, deshalb wird die Stadt auch mit exklusiven Omnibusspuren zugepflastert, auf denen kein normales Auto fahren darf, auch wenn sie noch so unbenutzt sind. Damit haben aber die individuellen Fahrzeuge schon eine Spur weniger, denn man verbreiterte die Straßen keineswegs.

Mittlerweile hat aber der Präfekt seine Liebe für die Fahrradfahrer entdeckt. Wohl aus einem Überangebot an roter Farbe, noch aus dem letzten Wahlkampf stammend, lässt er die noch verbleibenden Wege bemalen und für Radfahrer separieren, ob diese benutzt werden oder nicht. In den meisten Fällen gab es weder Studien noch Bewohnerbefragung, die Wege entstanden über Nacht. Nun ist gegen Radwege absolut nichts zu sagen, wenn sie benutzt werden, und wenn dabei Sicherheit gegeben ist. Aber beides ist vielfach nicht der Fall. Radfahrer werden nach wie vor umgefahren, überfahren und bestohlen. São Paulo hat schon das Problem der undisziplinierten Motorradfahrer, die nicht kontrolliert werden können, nun kommt der Risikofaktor Radfahrer noch hinzu.

Um dies jedoch zu verhindern kam Herr Haddad auf eine noch absurdere Idee: Die Geschwindigkeit auf den Express- und Hauptstraßen der Stadt wurde kräftig reduziert, angeblich um Unfälle zu vermindern. Die genannten Zahlen sind in der Tat erschreckend, aber es wird nicht definiert, wie viele davon Motorradfahrer sind, die sich sowieso an keine Regel und Geschwindigkeitsbeschränkung halten.

Das Ziel Unfälle zu verringern, den Verkehr sicherer zu machen und  besser fließen zu lassen, wird mit diesen Maßnahmen nicht erreicht, eher das Gegenteil. Das einzig sicher ist aber, dass Herr Haddad im Jahr 2016 von keinem Autofahrer mehr seine Stimmer erhalten wird, und das sind immerhin mehr als sieben Millionen.